Allgemeine Geschäfts-
und Lieferbedingungen von onDesigns.com
„onDesigns“ Design & Webservices
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1. Geltungsbereich
1.1. Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen
und sonstigen Leistungen von on-designs.com (folgend
kurz „onDesigns“ genannt) sind ausschließlich
die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend.
Abweichende Vereinbarungen sind nur dann wirksam,
wenn diese schriftlich vereinbart wurden.
2. Vertragsabschluß
2.1. Angebote von onDesigns sind freibleibend und
unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher
Auftragsbestätigung (auch E-Mail zulässig)
von onDesigns oder mit Beginn der Arbeiten durch
onDesigns zustande.
2.2. Der Besteller erklärt sich mit dem Angebot
durch schriftliche Bestellung (auch E-Mail zulässig)
oder durch Einzahlung des vereinbarten Anzahlungsbetrags
einverstanden. Das sofortige Einverständnis
wird mit dem Abschicken einer Onlinebestellung zum
Ausdruck gebracht.
2.3. Eingehende Anfragen werden von onDesigns ehest
geprüft und danach dem Besteller schriftlich
erklärt zu welchen Bedingungen onDesigns den
Auftrag annimmt. In Einzelfällen behält
sich onDesigns das Recht vor, einen Vertragsabschluß
ohne die Angabe von Gründen abzulehnen.
2.4. Die auf den offiziellen Webseiten von onDesigns
enthaltenen Preis- und Leistungsangaben haben nur
dann Gültigkeit, wenn diese in der Auftragsbestätigung
ausdrücklich erwähnt werden.
2.5. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen
des Vertrages bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2.6. Bei Nichterfüllung des Vertrags aus Gründen
die der Besteller zu vertreten hat, ist onDesigns
berechtigt, 14% des Auftragswerts zu berechnen.
3. Preise und Zahlung
3.1. Alle in Preislisten, Angeboten und Webseiten
angeführten Preise verstehen sich in Euro und
exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese
wird gesondert zusätzlich in Rechnung gestellt.
3.2. Sämtliche Preis- und Leistungsangaben
beziehen sich ausschließlich auf durch onDesigns
zu erbringende Leistungen. Nicht im Vertragsumfang
sind z.B.: Onlinegebühren, Telekomgebühren,
Einwahlgebühren usw. Diese Leistungen sind
extra an den jeweiligen Betreiber direkt zu entrichten.
Diese Preise sind nicht in die Leistungen von onDesigns
eingerechnet. Eine Mitverrechnung durch onDesigns
ist nicht möglich.
3.3. Die von onDesigns gelegten Rechnungen sind
unverzüglich nach Erhalt bzw. im Rahmen des
vereinbarten, auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziels
ohne jeden Abzug und spesenfrei auf eines der angegebenen
Konten zur Einzahlung zu bringen.
3.4. Bei langfristigem Auftragsverlauf ist onDesigns
berechtigt, Zwischenabrechnungen durchzuführen.
Dies gilt insbesondere bei Abschluss eines Projektabschnittes.
3.5. Der Besteller ist weder berechtigt, Zahlungen
wegen nicht vollständiger Lieferung, Garantie-
oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen
zurückzuhalten noch mit eigenen Ansprüchen
aufzurechnen.
3.6. Bei Zahlungsverzug ist onDesigns berechtigt,
sämtliche Spesen und Kosten zur Verfolgung
der Ansprüche zu verrechnen. Weiters werden
Verzugszinsen von 14% per anno verrechnet.
3.7. Ist der Besteller trotz Zahlungsaufforderung
(Mahnung) weiterhin säumig, so hat onDesigns
das Recht, die Leistungen aus bestehenden Verträgen
bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
Somit können z.B. Domains gekündigt und
anderen Interessenten zugänglich gemacht werden.
Das Aussetzen der Leistung entbindet den Besteller
jedoch nicht von der Zahlungspflicht für den
entstandenen Aufwand. Keinesfalls haftet onDesigns
für den Verlust an Domainrechten oder etwaige
Verluste durch die Deaktivierung des Webservers
wegen Nichtbezahlung durch den Besteller.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben
alle Leistungen und Lieferungen Eigentum von onDesigns.
Der Besteller ist nicht befugt, jedwede Rechte an
Lieferungen und Leistungen vor der vollständigen
Bezahlung an Dritte zu übertragen.
4.2. Veräußert der Besteller z.B. die
hergestellte Website wg. Geschäftsauflösung,
so gehen alle offenen Forderungen an den neuen Besitzer
über. Von der Veräußerung ist onDesigns
umgehend schriftlich in Kenntnis zu setzen.
4.3. Das geistige Eigentum der Lieferungen und Leistungen
verbleibt ausnahmslos und immer bei onDesigns. Bei
allen Eigentumsveränderungen des Bestellers
(z.B. Geschäftsübergabe, Veräußerung,…)
ist onDesigns schriftlich in Kenntnis zu setzen.
5. Rechte an Softwareprodukten
5.1. Mit der Lieferung und Bezahlung von Softwareprodukten
wird kein Eigentum an der Software erworben sondern
nur das Nutzungsrecht. Die Software bleibt immer
im Eigentum des Herstellers, die Nutzung darf nur
auf einem Computersystem (eine Installation) erfolgen.
5.2. Eine Website („Homepage“) gilt
ebenso als Software und ist mit den gleichen Rechten
(Urheberrecht) geschützt. Jede Reproduktion
– aus auszugsweise – ist untersagt.
Dies gilt für das Design, den Programmcode,
die Grafik, die Anordnung, die Texte, das Konzept
usw.
5.3. Für eine Website können mehrere Softwareprodukte
mehrerer Hersteller zum Einsatz kommen. Zusätzlich
zu den hier vorliegenden AGB kommen die Nutzungsbedingungen
der jeweiligen Hersteller zur Anwendung. Dies gilt
auch für lizenzierte Agenturbilder usw. Ebenso
unterliegen die zur Verfügung gestellten Softwareprodukte
der Webserver diesen Bestimmungen.
5.4. Der Erwerber verpflichtet sich, die Software
nicht an Dritte weiterzugeben bzw. Dritten nicht
– außer im Rahmen der Websitenutzung
– zugänglich zu machen.
5.5. Jede Veränderung des Sourcecodes ist untersagt,
ebenso Reproduktionen.
6. Lieferung
6.1. Für den Inhalt der Lieferverpflichtung
sind ausschließlich das Angebot bzw. die Auftragsbestätigung
von onDesigns sowie die vorliegenden AGB maßgeblich,
Teillieferungen sind zulässig.
6.2. Abweichungen der Dienstleistungen gegenüber
dem Angebot sind zulässig, sofern sie die Leistungen
der Bestellung erfüllen oder beinhalten.
6.3. Die Veränderung bzw. Anpassung des Produktangebots,
der Produktspezifikationen, der Preise und der Konditionen
ist ohne vorherige Verlautbarung möglich.
6.4. Bei Lieferverzug können nur dann Rechte
geltend gemacht werden, wenn grobe Fahrlässigkeit
nachweisbar ist. Zuvor muss onDesigns eine angemessene
Nachfrist von mindestens 4 Wochen gewährt werden.
Bei unvorhersehbaren Störungen bzw. jenen die
onDesigns nicht beeinflussen kann (Streik, Vorlieferanten,
Netzunterbrechungen, …) kann onDesigns nicht
haftbar gemacht werden. In solch einem Fall ist
onDesigns berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
ohne dass Schadenersatzpflicht eintritt.
6.5. Der Besteller hat auf eigene Kosten dafür
Sorge zu tragen, dass die notwendige technische
Ausrüstung (Datenleitung, Telefonleitung, Telekomdienste,…)
zur Verfügung steht und betriebsbereit ist.
6.6. Wir verpflichten uns, alle angebotenen Dienstleistungen
mit größter Sorgfalt zu erbringen und
für größtmögliche Ausfallsicherheit
zu sorgen. OnDesigns haftet nicht für von Dritten
erbrachte oder bezogene Leistungen oder für
den unvorhersehbaren Ausfall von Servern oder Datenleitungen.
Der Besteller verzichtet ausdrücklich auf die
Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen
gegenüber onDesigns in diesem Zusammenhang.
7. Rücktritt
7.1. Sollte die Ausführung, der Beginn, die
Weiterführung der Leistungen aus Gründen
die der Besteller zu vertreten hat nicht zumutbar
oder möglich sein, so ist onDesigns berechtigt
nach einer entsprechenden Nachfrist aus dem Vertrag
zurückzutreten. Allenfalls entstandene Kosten
sind onDesigns vom Besteller zu ersetzen.
7.2. Weitere Gründe für einen Vertragsrücktritt
sind drohende Zahlungsunfähigkeit des Bestellers,
ungewisse wirtschaftliche Situation des Auftraggebers
bzw. das Fehlen einer vereinbarten Anzahlung.
7.3. Besondere Umstände für einen Rücktritt
treten dann ein, wenn der Besteller gegen die allgemeinen
Grundsätze der Internetnutzung verstößt.
Hierunter fallen aggressive Werbung (Spam) sowie
der Verstoß gegen gesetzliche Auflagen (Jugendschutz,
Obszönitäten, Raubkopien, Verhetzung,
Schädigung Dritter,…). Sollte von solchen
Umständen Kenntnis erlangt werden, so werden
betroffene Accounts sofort vom Netz genommen und
deaktiviert. In Folge werden evtl. rechtliche Schritte
eingeleitet bzw. die zuständigen Behörden
informiert. Ein Rücktritt aus hier genannten
Gründen entbindet den Besteller nicht von seiner
Zahlungspflicht.
7.4. Allgemein gilt, dass bei Rücktritt durch
Verschulden des Bestellers dieser für den nachweisbaren
Aufwand von onDesigns aufzukommen hat. Als Grundlage
zur Berechnung dienen die zur Zeit des Rücktritts
allgemein verrechneten Stundensätze von onDesigns.
8. Haftung
8.1. Das Internet unterliegt weltweit den verschiedensten
Einflüssen. OnDesigns kann für Dienstleistungsausfälle,
die nicht im Einflussbereich von onDesigns liegen
nicht verantwortlich gemacht werden. Hierunter fallen
Leitungsschäden, Telekomausfälle, Routerausfälle,
Serverausfälle, DNS-Probleme usw.
8.2. OnDesigns ist bemüht, maximale Verfügbarkeit
der Webserver zu liefern. Daher sind auch Wartungen
der Anlagen notwendig. Dieser werden soweit möglich
ohne Einfluss auf den laufenden Betrieb oder außerhalb
der Hauptbetriebszeiten vorgenommen. Vorhersehbare
Ausfälle der Anlagen werden zumindest 7 Tage
im Vorhinein auf der Website bekannt gegeben. Dies
betrifft sowohl die Web- als auch die Mailserver.
8.3. In dringenden Fällen (Gefahr in Verzug,
Brand, Viren, Hacker, usw…) können die
Systeme auch ohne vorherige Warnung abgeschaltet
werden. Unter solchen Umständen ist onDesigns
nicht für Schadenersatzansprüche haftbar.
8.4. OnDesigns übernimmt keine Gewährleistung
für die Software und die von ihr erbrachten
Dienstleistungen bzw. erfüllten Aufgaben. Der
Besteller ist für den korrekten Einsatz der
Software allein verantwortlich. Dies gilt auch für
die Datensicherung.
8.5. OnDesigns haftet nicht für Schäden
die der Einsatz der Software verursacht hat, auch
nicht gegenüber Dritten oder für Folgeschäden.
Jeder Anspruch auf Entschädigung wegen Fehlfunktion
der Software oder einer Applikation ist ausgeschlossen.
Bei Software von Dritten gelten die Lizenz- und
Haftungsrichtlinien des Herstellers. Keinesfalls
geht die Haftung von onDesigns über jene Haftung
hinaus.
8.6. Dem Besteller obliegt die Überprüfung
der korrekten Funktion innerhalb von 14 Tagen nach
Auslieferung. Innert dieser Zeit hat dieser auch
etwaige Fehler schriftlich anzuzeigen. Mit Bezahlung
der Rechnung oder mit Ende der 14-tägigen Testfrist
erkennt der Besteller die Software als korrekt geliefert
und voll funktionsfähig an. Modifikationen
nach diesem Zeitraum gelten nicht als Korrektur
und sind kostenpflichtig. In diesem Zusammenhang
sei nochmals erwähnt, dass die Website „Homepage“
auch als Software gilt.
8.7. Berechtigte Ansprüche auf Korrektur oder
Nachbesserung werden von onDesigns ehest durchgeführt.
Dabei steht es onDesigns frei, sich Dritter zu bedienen.
8.8. Schadenersatzansprüche jeder Art können
nur geltend gemacht werden, wenn nachweislich grobe
Fahrlässigkeit von onDesigns vorliegt. Im Fall
von Serverausfällen bzw. Totalverlust der darauf
gespeicherten Daten wird ausschließlich der
Serverzugang neu zur Verfügung gestellt. Mit
der Wiederherstellung wird onDesigns ehest beginnen.
Sämtliche Daten müssen vom Auftraggeber
selbst gesichert und wieder installiert bzw. rückgesichert
werden.
8.9. Die Haftungssumme gilt als in allen Fällen
mit der erzielten Handelspanne (Verdienst) begrenzt.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit
ist ausgeschlossen. Der Ersatz von Folgeschäden
und Vermögensschäden, nicht erzielten
Ersparnissen und Zinsverlusten und von Schäden
Dritter aus Ansprüchen gegen onDesigns ist
in jedem Fall ausgeschlossen.
9. Datenschutz
9.1. Der Besteller verpflichtet sich zur Bekanntgabe
aller für die Vertragserrichtung notwendigen
persönlichen Daten. Diese vollständig
und richtig angegebenen Daten können auch im
Rahmen des internen Marketings und Supports verwendet
werden. Die Weitergabe der Daten an Dritte dient
ausschließlich der Verbesserung und Wartung
unserer Dienstleistung und beschränkt sich
auf Vertragspartner von onDesigns.
9.2. OnDesigns verpflichtet sich zur Einhaltung
der datenschutzrechtlichen Bestimmungen Österreichs
nach dem gültigen Datenschutzgesetz. Die Vertrauensstellung
von onDesigns und dessen Vertragspartnern verpflichtet
ebenso zur Verschwiegenheit.
9.3. OnDesigns ist berechtigt, Verbindungsdaten
in Logfiles auszuwerten. Diese Logfiles dienen der
Verrechnung und der Optimierung der Systeme. Selbige
Logfiles werden auch für die Zugriffsauswertung
verwendet.
9.4. Es werden größtmögliche Anstrengungen
unternommen, diese Daten Dritten nicht zugänglich
zu machen. OnDesigns ist von der Haftung befreit,
wenn Dritte sich rechtswidrig Zugang zu den Systemen
verschaffen oder aufgrund gesetzlicher Grundlagen
diese Daten der Behörde zugänglich gemacht
werden müssen.
10. Webserver, Webspace
10.1. Der angebotene Webspace entspricht in der
Ausprägung den auf der Website angeführten
Paketen. Je nach Bestellung wird das entsprechende
Paket eingerichtet. OnDesigns stellt den Webserver
mit den angebotenen Features und Leistungen zur
Verfügung. OnDesigns übernimmt keine Installationen
jeglicher Art, sofern diese nicht Umfang des angebotenen
Paketes bzw. gesondert vereinbart wurden.
10.2. Zusatzfunktionen und Erweiterungen sind den
jeweiligen Paketbeschreibungen zu entnehmen und
entsprechend zu bestellen. Domainspesen und Gebühren
sind nicht enthalten und gesondert zu bestellen
bzw. zu bezahlen.
10.3. Der Besteller ist für die Datensicherung
und -wiederherstellung allein verantwortlich. Ebenso
trägt der Auftraggeber die Verantwortung für
die Lizenz- und Copyrightrechte auf den von ihm
betriebenen Webseiten.
10.4. Auf allen Servermodellen sind ausnahmslos
verboten: Spam, Massmailer, illegale Inhalte wie
Raubkopien, Pornographische Inhalte aller Art (auch
Werbung dafür), Inhalte ohne Lizenz oder Copyright
sowie die Verlinkung zu Seiten die obig genannten
Inhalt anbieten. Schon der Verdacht auf einen Betrieb
von Webseiten im Sinne obiger Darstellung ermächtigt
onDesigns zur sofortigen Stilllegung des Accounts.
Der Besteller wird davon in Kenntnis gesetzt. Sollte
sich der Verdacht als richtig herausstellen werden
die Seiten kostenpflichtig vom Netz genommen und
das Vertragsverhältnis gilt als gelöst.
Dies entpflichtet den Besteller nicht von der Zahlung
der angefallenen Kosten plus Spesen für die
Deaktivierung.
10.5. Der Besteller allein trägt die Verantwortung
und haftet für alle Fahrnisse, die aus dem
Betrieb seiner Website entstehen. OnDesigns ist
in jedem Fall nicht haftbar.
10.6. Der Besteller verpflichtet sich, die Anlagen
ordnungsgemäß zu verwenden und onDesigns
nicht vorsätzlich zu schaden. Zuwiderhandlung
zieht ebenfalls die sofortige kostenpflichtige Deaktivierung
nach sich. Eine Überschreitung der bestellten
Leistungen wird zu den in den Preisblättern
ersichtlichen Sätzen nachverrechnet.
10.7. Die Verrechnung des Webspace erfolgt monatlich
im Nachhinein. Damit wird sichergestellt, dass der
Besteller nur Leistung bezahlt, die auch geliefert
wurde. Die Ausnahme bilden hier die Sonder- oder
Jahrespakete. Sollte es Grund zur Beanstandung der
Leistung geben, ist der Besteller verpflichtet,
dies umgehend schriftlich unter Angabe der Beanstandung
anzuzeigen. Nachträglich einlangende Beanstandungen
oder Abzüge bei den Rechnungen durch den Besteller
sind nicht zulässig.
11. Mailaccounts
11.1. Die Dienstleistung Webspace inkludiert E-Mailaccounts
in einer Anzahl laut Preisliste bzw. Zusammenstellung
auf den Webseiten. Auf jeden Fall gilt die Anzahl
laut Bestellung.
11.2. OnDesigns bemüht sich um maximale Verfügbarkeit,
kann aber für verlorene E-Mails nicht verantwortlich
gemacht werden.
11.3. Im Übrigen gelten dieselben Bestimmungen
wie für die Dienstleistung Webspace (Punkt
10) sowie Haftung (Punkt 8).
11.4. Bei Zuwiderhandlung gegen die Grundsatzbestimmungen,
insbesondere bei gesetzwidriger Nutzung bzw. Spamming
behält sich onDesigns das Recht vor, den E-Mailaccount
kostenpflichtig zu sperren.
12. Domainregistrierung
12.1. Für die korrekte Registrierung der Domain
ist der Besteller selbst verantwortlich. Gegen Gebühr
können Domaindienste wie Registrierung, Verlängerung,
Transfer usw. auch von onDesigns übernommen
werden. In jedem Fall geht der Besteller einen Vertrag
mit der zuständigen Registrierungsgesellschaft
ein. OnDesigns tritt als Vermittler auf und kann
in dieser Rolle auch die Bezahlung der Dienste übernehmen.
In diesem Fall geht der Besteller auch eine Verpflichtung
gegenüber onDesigns ein und ist entsprechend
zahlungspflichtig.
12.2. Für die Vergabe bzw. die Zuteilung einer
Domain ist allein die zuständige Registrierungsgesellschaft
zuständig. OnDesigns kann keine Garantie oder
Haftung für die Zuteilung einer Domain bzw.
Ablehnung eines Domainantrags übernehmen. Es
gelten die AGB der Registrierungsgesellschaft.
12.3. Für die Wahrung der Kündigungs-
oder Verlängerungsfrist ist der Besteller allein
verantwortlich. Diese Fristen sind je nach Domain
bzw. Registrierungsgesellschaft unterschiedlich.
OnDesigns haftet nicht für gelöschte oder
deaktivierte Domains, der Inhaber trägt die
Alleinverantwortung.
12.4. Der Besteller haftet für die Wahrung
von Marken- und Schutzrechten im Zusammenhang mit
Domains. Er nimmt zur Kenntnis, dass Domains nur
von physischen Personen oder juristischen Gesellschaften
registriert werden können. Die Domain steht
erst nach tatsächlicher Freigabe durch die
Registrierungsgesellschaft zur Verfügung.
13. Vertragslaufzeit, Kündigung
13.1. Die Mindestlaufzeit der Webserver-Pakete beträgt
einen Monat. Kündigt der Inhaber nicht 2 Wochen
vor Ende des Kalendermonats schriftlich, verlängert
sich der Vertrag automatisch um einen Monat.
13.2. Bei Spezialpaketen (Jahresverträgen)
ist mindestens 2 Monate vor Ablauf des Vertragszeitraumes
schriftlich zu kündigen, andernfalls verlängert
sich der Vertrag um ein weiteres Kalenderjahr.
13.3. Der Beginn der Vertragslaufzeit wird mit Zusendung
der Zugangsdaten festgelegt.
13.4. Für Dienstleistungsverträge allgemeiner
Natur (kein Hosting, z.B.: Webdesign) gilt als das
Ende der Vertragszeit der Projektabschluss als vereinbart.
14. Sonstige Bestimmungen
14.1. Es gilt die Anwendung österreichischen
Rechts zwischen onDesigns und dem Besteller als
vereinbart. Die Anwendung des einheitlichen UN-Kaufrechts
wird ausdrücklich ausgeschlossen.
14.2. Als Gerichtsstand wird Graz festgelegt. Erfüllungsort
ist Graz.
14.3. Sollte ein Vertragsteil ganz oder teilweise
unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit
des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
14.4. Zusätzlich zu den AGB finden auch die
jeweils aktuellen Anmerkungen und Informationen
der Hostpaketaufstellung (Hilfe- und Erklärungsmenüs
Anwendung. Bitte informieren Sie sich über
die aktuellen Rahmenbedingungen.
14.5. Diese AGB können jederzeit und ohne Vorankündigung
geändert werden. Die aktuellste Version ist
immer auf unserer Homepage aufruf- und downloadbar.
Stand 20-03-2008